Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Bismarck-Apotheke, Filialapotheke der Altstädter-Apotheke e. K., Inhaber
Leon hard Wiedemann, Bereich Versandapotheke, Bismarckstr. 9, 95028 Hof

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsvorfälle gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingun-
gen sowie deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Abweichende
Vertragsbedingungen des Käufers und/oder mündliche Absprachen sind nur dann wirksam,
wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden stellt das Angebot zum Vertragsabschluss dar, dass durch
Absenden der Ware von uns angenommen wird.

§ 3 Lieferung/Versandkosten

1. Die bestellte Ware wird in der Regel innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang
der Bestellung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse geliefert. Eine
Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

2. Ab einem Wareneinkaufswert von 50,00 € ist die Lieferung versandkostenfrei,
bei Warenlieferungen in einem Wert von unter 50,00 € beträgt die Versandkosten-
pauschale 3,95 €. Die Lieferung von Arzneimitteln, die auf Rezept verordnet
wur den, ist versandkostenfrei.

3. Sollte uns eine Gesamtlieferung nicht möglich sein, bleibt uns eine Teillieferung
teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Die
Bestellung kann auf eine haushaltsübliche Menge begrenzt werden, wenn dies
dem Kunden zumutbar ist.

4. Bei Ereignissen höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen
und sonstigen unvorhergesehenen Umständen einschließlich der Nichtbelieferung
durch unseren Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, sind wir berech-
tigt, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern,
längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Bei längeren
Verzögerungen kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen
und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurück treten. Ist die Lieferung
aus den vorgenannten Gründen länger als sechs Wochen ab Bestellung un möglich,
sind wir ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist
von uns verschuldet.

§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

1. Unsere Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen.

3. Wir behalten uns vor, die Zahlungsmodalitäten in einzelnen Fällen abzuändern und nur
gegen Vorkasse oder Nachname zu liefern, sofern der Kunde nicht zur Auf rech nung
berechtigt ist. Eine Aufrechnung durch den Kunde mit Gegenansprüchen ist nur dann
mög lich, wenn diese rechtskräftig festgestellt wurden oder unstrittig sind. Ein Zurückbe-
haltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn es sich aus dem selben Vertragsverhält
nis ergibt.

4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 5 Gewährleistung für Sachmängelhaftung/Haftungsbeschränkung

1. Zeigt der Kunde einen Mangel an, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprü-
fung zurück zu senden. Im übrigen gelten für die Sachmängelhaftung die gesetzlichen
Bestimmungen.

2. Wir haften unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung
von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist.
Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt un berührt.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als
die genannten Ansprüche des Bestellers/Kunden- gleich aus welchem Rechtsgrund-
sind ausgeschlossen.

§ 6 Widerruf/Rücksendung

Macht der Verbraucher von seinen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten für die
Rück sen dung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn
bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich
ver ein bar te Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei.

§ 7 Datenschutz

Daten werden von uns nur unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes gespeichert und
ver wen det. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.

§ 8 Schlussbestimmungen

Sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt, ist vertraglicher Erfüllungsort Hof, der Sitz der Bismarck-
Apotheke.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedin-
gungen berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen, im Besonderen wird die
Wirksam keit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmun-
gen nicht berührt.

Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er, soweit es sich nicht um Waren
handelt, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksen-
dung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
wür de, ein Widerrufsrecht. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, be trägt
die Frist einen Monat. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, der zu richten
ist an:

Bismarck-Apotheke, Inhaber Leonhard Wiedemann,
Bismarckstr. 9, 95028 Hof,
Telefon: 09281/5402020, Telefax: 09281/5402021
E-Mail: service(at)besser-genesen.de

Widerrufsfrist
Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gem. § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie § 312e Abs. 1, S. 1 BGB
i.V.m. § 3 BGB InfoV.
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